Social Media-Einsatz mit Hindernissen
Berlin, August 2016 - Die Welt des Web 2.0 und besonders die sozialen Medien stellen die öffentliche Verwaltung vor große Herausforderungen, so dass die Nutzung kaum voranschreitet. Vor allem datenschutzrechtliche Bedenken sind in puncto Social Media durchaus gerechtfertigt, da vielfach selbst für die Vertragspartner der Networking-Riesen Facebook, Google und Twitter nicht ersichtlich ist, welche Daten tatsächlich abgefragt, verarbeitet oder weitergegeben werden.
In Sachen Datenschutz existieren in den sozialen Medien so viele Schattenbereiche und Grauzonen, dass das berühmte Zitat von Friedrich Nietzsche eine ganz neue Bedeutung erhält: "Und wenn du lange in einen Abgrund blickst, blickt der Abgrund auch in dich hinein." Der Nutzer einer Website und eines sozialen Netzwerks wird vielfach – auch ohne eigene Verbindung zum sozialen Netzwerk – bereits beim Betrachten einer Seite ausgespäht, wobei eine Kontrolle der datenhungrigen Unternehmen, Organisationen und Behörden nur bedingt gegeben ist.
Dennoch: Eine Verwaltung, die auf Bürgernähe und aufgabenorientierte Problemlösung ausgerichtet sein will, darf sich wegen solcher Datenschutzbedenken den sozialen Medien nicht völlig verweigern. Es gilt vielmehr, sich mit der Realität des Massenphänomens Social Media, mit den unterschiedlichen Umsetzungsvarianten und -variationen sowie mit deren Implikationen und Rechtsfolgen auseinanderzusetzen. Der Nutzen beim Einsatz sozialer Medien für die Verwaltung ist ebenso zu klären wie auch Transparenz über die gängigen Datenschutz-Problematiken hergestellt werden muss. Eine regelkonforme Umsetzung der Social Media-Nutzung in der Verwaltung ist möglich – und letztlich ist sie stets auch eine Führungsaufgabe.
Nicht zufällig stehen die Gedanken der Medienbruchfreiheit, der Barrierefreiheit und des Einsatzes von sozialen Medien in den letzten Jahren im Fokus der Verwaltungsmodernisierung. Auch wegen der "Web-2.0-Evolution" besteht die Rolle der Verwaltung und insbesondere der Kommunen im Internet nicht mehr in bloßer Präsenz und der Bereitstellung von Information – heute geht es um Kommunikation und Interaktion auf Augenhöhe. Die Verwaltung muss, wie Wirtschaftsunternehmen auch, eine gewisse Kundenorientierung auf- oder gegebenenfalls ausbauen. Schließlich liegt auch hier ein interdependentes Verhältnis vor: Der Bürger ist zwar auf die Verwaltung angewiesen, aber er produziert auch Aufgaben für sie. In der Aufgabenerfüllung ist die Verwaltung wiederum auf bürgerliche Mitwirkung angewiesen.
